Parlamentarische: Regierung wird vom Parlament gewählt.

Präsidentielle: Das Volk wählt den Präsidenten und das Parlament.

Frage:
Erkläre die drei Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft

-Freier Markt
-größtmöglicher Wohlstand
- Staat setzt Rahmenbedingungen
---> frie Preisbildung
- Schutz des Privateigentum
- Gewerbefreiheit
Markt: Angebot<-->Nachfrage
Freie Marktwirtschaft nach Adam Smith: Unsichtbare Hand des Staates--> NUR Rhamenbedingungen (Gesetzte) schaffen

Deutschland stellt sich abhängiger dar, als es ist.
Oft im Gespräch, Deutschland braucht das Geld der großen Stromkonzerne.
Dies ist jedoch ein Trugschluss, im Gegenteil. Die derzeitige Situation zeigt sogar, dass die Regierung mehr Geld in die Energielieferanten steckt, als sie zurück bekommt. Dies lässt sich durch die Verschmutzungzertifikate und die gleichzeitigen Subventionen für erneuerbare Energien zeigen.
So verschenkt DE als einzige EU-Regierung die Verschmutzungszertifikate und zahlt gleichzeitig Subventionen an RWE, E.ON und co, damit sie wiederum die erneuerbaren Energien erforschen, was sie jedoch nicht tun und dies mit der Notwendigkeit der atomaren Energie begründen (Was ganz nebenbei erwähnt völliger Unsinn ist, DE bezog 2010 lediglich 22,4 % der Energie aus AKWs und zudem ist DE mit einem Anteil von 7 % Energieexporteur).
Deutschland selbst könnte sich, auf Grund vieler Fakten in den nächsten Jahren also sehr wohl von den Energielieferanten trennen, die Gelder, die jedoch fließen, schaffen ein eindeutiges Abhängigkeitsverhältnis zugunsten der Atomlobby.


*Anmerkung:
Diese Frage ist nun nur in Bezug auf die Atomenergie bzw. die vier großen Konzerne beantwortet (und dazu habe ich eine ziemlich klare Meinung). Im Großen und Ganzen gesehen, wäre die Bundesregierung immer von Energielieferanten abhängig, da sie dafür Sorge zu tragen hat, dass die Bevölkerung mit Energie versorgt wird. Dabei muss es sich jedoch nicht zwangsläufig um eine negative Abhängigkeit handeln...


Frage:
Stelle die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz in Afghanistan dar!

Die Rolle der Bundeswehr schließt die Stabilität im europäischen und globalen Rahmen mit ein. In der Verteidigungspolitischen Richtlinie von 2003 wird daher die Bedeutung der UNO, der EU und der NATO betont.
Auch die Europäische Sicherheitsstrategie von 2003 beinhaltet das gemeinsame Vorgehen der Mitgliedsstaaten auch im Ausland.
Sonst noch was?! Im GG steht über Fälle im Ausland ja eigentlich nichts, oder?

Ich habe dazu jetzt nur was über den ISAF-Einsatz in Afghanistan:
Die Soldaten in Afghanistan dürfen bzw. müssen alle zur Erfüllung des Mandats notwendigen Maßnahmen ergreifen. Das Mandat ist in diesem Falle die Sicherheit, die Befugnisse gehen über die Notwehr hinaus. Um militärische Mittel einsetzen zu können, muss der militärische Führer vor Ort eine Bewertung durchführen - also ob es einen militärischen Einsatz geben soll oder nicht. Hierbei muss darauf geachtet werden, dass die Maßnahmen niemals über die Vorgehen des humanitären Völkerrechts hinausgehen (Schutz von Zivilisten etc). Der Grundsatz ist die Verhältnismäßigkeit.
Das waren zwar jetzt eher die Befugnisse, aber ich hoffe, dass es euch hilft!

Erläutere die Unterschiede der Konkurrenz- und Identitätstheorie!



Da war ich wohl etwas zu langsam! ;-)