M***s
ehm. Abiunity Nutzer
27.04.2015 um 19:38 Uhr
Regulierung: Mindestlohn -> Arbeitnehmer haben entweder mehr Geld oder werden entlassen / Unternehmen haben höhere Ausgaben und müssen evtl. Mitarbeiter entlassen
Deregulierung: fällt mir aktuell kein Beispiel zu ein; ist aber wenn Gesetze, die den Markt/ das Wachstum hemmen außer Kraft gesetzt werden
Deregulierung: fällt mir aktuell kein Beispiel zu ein; ist aber wenn Gesetze, die den Markt/ das Wachstum hemmen außer Kraft gesetzt werden
Die Pluralismustheorie von ernst fraenkel:
-vielfältige gesellschaft
-Parteien sind Grundlage
-nach offener auseinandersetzung kommt es zu kompromissen
-kompromisse sind nie endgültig
-basis: menschenrechte,sozialstaat,minderheitenschutz
Erkläre institutionalismus
-vielfältige gesellschaft
-Parteien sind Grundlage
-nach offener auseinandersetzung kommt es zu kompromissen
-kompromisse sind nie endgültig
-basis: menschenrechte,sozialstaat,minderheitenschutz
Erkläre institutionalismus
Die Bundeswehr
schützt Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger,
sichert die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands,
trägt zur Verteidigung der Verbündeten bei,
leistet einen Beitrag zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen
und fördert die multinationale Zusammenarbeit und europäische Integration.
Vor diesem Hintergrund nimmt die Bundeswehr folgende ineinandergreifende Aufgaben wahr:
Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlantischen Allianz;
internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung – einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus;
Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU;
Beiträge zum Heimatschutz, das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand;
Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland;
Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis moderner Verteidigungsdiplomatie;
humanitäre Hilfe im Ausland
Frage: Was ist ein Rechtsstaat?
schützt Deutschland und seine Bürgerinnen und Bürger,
sichert die außenpolitische Handlungsfähigkeit Deutschlands,
trägt zur Verteidigung der Verbündeten bei,
leistet einen Beitrag zu Stabilität und Partnerschaft im internationalen Rahmen
und fördert die multinationale Zusammenarbeit und europäische Integration.
Vor diesem Hintergrund nimmt die Bundeswehr folgende ineinandergreifende Aufgaben wahr:
Landesverteidigung als Bündnisverteidigung im Rahmen der Nordatlantischen Allianz;
internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung – einschließlich des Kampfs gegen den internationalen Terrorismus;
Beteiligung an militärischen Aufgaben im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU;
Beiträge zum Heimatschutz, das heißt Verteidigungsaufgaben auf deutschem Hoheitsgebiet sowie Amtshilfe in Fällen von Naturkatastrophen und schweren Unglücksfällen, zum Schutz kritischer Infrastruktur und bei innerem Notstand;
Rettung und Evakuierung sowie Geiselbefreiung im Ausland;
Partnerschaft und Kooperation als Teil einer multinationalen Integration und globalen Sicherheitszusammenarbeit im Verständnis moderner Verteidigungsdiplomatie;
humanitäre Hilfe im Ausland
Frage: Was ist ein Rechtsstaat?
Zitat:
Original von Marakas
Regulierung: Mindestlohn -> Arbeitnehmer haben entweder mehr Geld oder werden entlassen / Unternehmen haben höhere Ausgaben und müssen evtl. Mitarbeiter entlassen
Deregulierung: fällt mir aktuell kein Beispiel zu ein; ist aber wenn Gesetze, die den Markt/ das Wachstum hemmen außer Kraft gesetzt werden
Regulierung: Mindestlohn -> Arbeitnehmer haben entweder mehr Geld oder werden entlassen / Unternehmen haben höhere Ausgaben und müssen evtl. Mitarbeiter entlassen
Deregulierung: fällt mir aktuell kein Beispiel zu ein; ist aber wenn Gesetze, die den Markt/ das Wachstum hemmen außer Kraft gesetzt werden
Einfach als Beispiele die nachfrage- und angebotsorientierte Wirtschaftspolitik
Nach dem Grundgesetz sind alle Bundesgesetze Einspruchsgesetz e.
- Beim Einspruchsgesetz hat der Bundesrat die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuß anzurufen.
(Art. 77 II) und Einspruch einzulegen (Art. 77 III). Dieser kann aber vom Bundestag zurückgewiesen
werden (Art. 77 IV).
- Ein Zustimmungsgesetz kommt nur zustande, wenn der Bundesrat zustimmt. Wann ein solches
Gesetz vorliegt, bestimmt das Grundgesetz:
Art. 74 II (-> I Nr. 25); 79 II; 84 I; 85 I; 104a III 3; 105 III.
Wichtigster Fall ist Art. 84 I. Dazu müßte der Gesetzentwurf Regelungen über die Einrichtung der
Behörden und das Verwaltungsverfahren enthalten. Die Vorschrift der Art. 84 I soll die
Grundentscheidung der Verfassung zugunsten eines föderativen Staatsaufbaus mit absichern.
Dieses förderalistische System kommt dadurch zu Ausdruck, daß die Länder die umfassende
Verwaltungszuständigkeit haben, soweit das Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zuläßt
(Art. 83 und 30). Will ein Gesetz diese Verteilung der Verwaltungskompetenzen durchbrechen, wird
durch Art. 84 I erreicht, daß die Länder durch ihre Vertreter im Bundesrat Einfluß aus den Inhalt des
Gesetzes nehmen können.
Quelle: http://www.jura-schemata.de/zustimmungsgesetz-einspruchsgesetz.htm
Zu den Politikwissenschaftlichen Modellen:
Realistische Schule: hält die Chancen für internationale Kooperationen als gering ein -> jeder Staat muss sich auf sich selbst verlassen und das eigene Überleben sichern. Kein Vertrauen in andere Staaten so kann es Krisen und auch kriegen kommen obwohl alle beteiligten sich nur selbst schützen wollen.
Liberale schule: Achtung der Menschenrechte, rechtsstaatliche, gewaltarme und kompromussorientierte Konfliktlösungsmuster gekennzeichnet. Kooperationen mit anderen Demokratien jedoch zweifel in Kooperation mit Diktaturen...
Institutionalisitische schule: Kooperation auch mit egoistischen Akteuren; demnach stabile internationale Kooperationen (anders als realistische Schule) im Gegensatz zur liberalen schule machen sie die die internationalen Kooperationen nicht nur von der inneren Ordnung der Staaten abhängig.
China ->I.Schule
Deutschland, USA, Schweiz -> liberale Schule
Unkooperative Staaten(dalse staates) -> realistische schule
Korrigiert mich falsch ich falsch liege
- Beim Einspruchsgesetz hat der Bundesrat die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuß anzurufen.
(Art. 77 II) und Einspruch einzulegen (Art. 77 III). Dieser kann aber vom Bundestag zurückgewiesen
werden (Art. 77 IV).
- Ein Zustimmungsgesetz kommt nur zustande, wenn der Bundesrat zustimmt. Wann ein solches
Gesetz vorliegt, bestimmt das Grundgesetz:
Art. 74 II (-> I Nr. 25); 79 II; 84 I; 85 I; 104a III 3; 105 III.
Wichtigster Fall ist Art. 84 I. Dazu müßte der Gesetzentwurf Regelungen über die Einrichtung der
Behörden und das Verwaltungsverfahren enthalten. Die Vorschrift der Art. 84 I soll die
Grundentscheidung der Verfassung zugunsten eines föderativen Staatsaufbaus mit absichern.
Dieses förderalistische System kommt dadurch zu Ausdruck, daß die Länder die umfassende
Verwaltungszuständigkeit haben, soweit das Grundgesetz nichts anderes bestimmt oder zuläßt
(Art. 83 und 30). Will ein Gesetz diese Verteilung der Verwaltungskompetenzen durchbrechen, wird
durch Art. 84 I erreicht, daß die Länder durch ihre Vertreter im Bundesrat Einfluß aus den Inhalt des
Gesetzes nehmen können.
Quelle: http://www.jura-schemata.de/zustimmungsgesetz-einspruchsgesetz.htm
Zu den Politikwissenschaftlichen Modellen:
Realistische Schule: hält die Chancen für internationale Kooperationen als gering ein -> jeder Staat muss sich auf sich selbst verlassen und das eigene Überleben sichern. Kein Vertrauen in andere Staaten so kann es Krisen und auch kriegen kommen obwohl alle beteiligten sich nur selbst schützen wollen.
Liberale schule: Achtung der Menschenrechte, rechtsstaatliche, gewaltarme und kompromussorientierte Konfliktlösungsmuster gekennzeichnet. Kooperationen mit anderen Demokratien jedoch zweifel in Kooperation mit Diktaturen...
Institutionalisitische schule: Kooperation auch mit egoistischen Akteuren; demnach stabile internationale Kooperationen (anders als realistische Schule) im Gegensatz zur liberalen schule machen sie die die internationalen Kooperationen nicht nur von der inneren Ordnung der Staaten abhängig.
China ->I.Schule
Deutschland, USA, Schweiz -> liberale Schule
Unkooperative Staaten(dalse staates) -> realistische schule
Korrigiert mich falsch ich falsch liege
