So ein ähnliches Thema gibt es zwar schon, aber was würdet ihr nennen, wenn eine Frage folgendermaßen lautet:
Erörtern Sie, welche Probleme sich daraus ergeben, wenn der Bundesrat als "faktische 'Ersatzopposition' handelt".
Erörtern Sie, welche Probleme sich daraus ergeben, wenn der Bundesrat als "faktische 'Ersatzopposition' handelt".
t***i
ehm. Abiunity Nutzer
14.04.2008 um 16:09 Uhr
Was soll denn eine "faktische Ersatzopposition" sein?Hmm...das verunsichert mich jetzt gerade^^naja also ich hätte ja jetzt die Vorstellung das der Bundesrat noch mehr Einfluss hätte auf den Bundestag aber so richtig weiß ich nicht was damit gemeint sein soll^^da kann man wohl nur hoffen das sowas nicht dran kommt außer jemand hat noch eine gute Idee 
im Internet ist nämlich leider auch nichts darüber zu finden^^sicher das es sowas überhaupt gibt 
im Internet ist nämlich leider auch nichts darüber zu finden^^sicher das es sowas überhaupt gibt 
Unter der Voraussetzung, dass ich Deine Frage richtig verstehe, hier mal ein paar Ansätze, natürlich sehr komprimiert.
Der Bundesrat wirkt bekanntlich bei der Gesetzgebung mit, je nach Art der Gesetze besitzt der Bundesrat entweder ein Zustimmungsrecht oder ein Ablehnungsrecht. So eine Situation hatten wir ja vor ein paar Jahren, weshalb sich die SPD und die Grünen für Neuwahlen entschieden haben, da der Bundesrat mit der Mehrheit aus dem CDU/CSU und FDP Lager theoretisch alle neuen Gesetze, die durch den Bundesrat gehen, hätten ablehnen können. Ergebnis wäre ein politischer Stillstand.
Gruß Daniel
Der Bundesrat wirkt bekanntlich bei der Gesetzgebung mit, je nach Art der Gesetze besitzt der Bundesrat entweder ein Zustimmungsrecht oder ein Ablehnungsrecht. So eine Situation hatten wir ja vor ein paar Jahren, weshalb sich die SPD und die Grünen für Neuwahlen entschieden haben, da der Bundesrat mit der Mehrheit aus dem CDU/CSU und FDP Lager theoretisch alle neuen Gesetze, die durch den Bundesrat gehen, hätten ablehnen können. Ergebnis wäre ein politischer Stillstand.
Gruß Daniel
Faktische Ersatzopposition im Bundesrat heißt ja nur, dass die Opposition im Bundestag es nicht schafft, Gesetze der Regierung zu blockieren (wäre sonst ja auch keine gute Regierung möglich), aber da sie im Bundesrat eine Mehrheit bildet, kann sie wie mein Vorposter schon gut und richtig ausführte, bestimmte Gesetzesentscheidungen und Gesetzesverfahren blockieren...Dies führt im schlimmsten Falle zur faktischen Unregierbarkeit...Hier sind Neuwahlen eine gute Alternative....
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Zitat:
Original von Kollegah
leute, mala hat recht.
leute, mala hat recht.
Die Aufgabe hatten wir mal in einer Politik Klausur. Ich wusste, weiß aber immernoch nicht viel mehr. Wir sollten fünf substanzielle Problemaspekte nennen.
Mir fiel aber leider immer nur das Blockadeproblem ein, mehr aber net -.- Hatte da auch nur 6 Rohpunkte oder so in der Aufgabe
Mir fiel aber leider immer nur das Blockadeproblem ein, mehr aber net -.- Hatte da auch nur 6 Rohpunkte oder so in der Aufgabe
Zuletzt bearbeitet von Biscotti am 14.04.2008 um 16:24 Uhr
