Ich halte nicht sehr viel von Neoliberalismus, weil der Aspekt der Ungleichheit außer Acht gelassen wird. Das kann man z.B. an den EPAs sehen, infolge derer Afrika ja mehr oder weniger dazu gezwungen wird, seine Märkte für Europa zu öffnen. Da Afrika aber viel weniger in die EU exportieren kann und wird als andersherum, werden Billigimporte aus d. EU lokale Märkte in den EL zerstören. Die Märkte sind zu unterschiedlich, als dass man sagen könnte: Alle öffnen ihre Märkte für alles. Das würde hauptsächlich die Volkswirtschaften voranbringen, die jetzt die stabilsten Ausgangssituation haben. Außerdem sieht man ja an der EU, das mit allen Mitteln versucht wird, in anderen Ländern möglichst alle Bereiche zu liberalisieren, während sie selbst Bereiche wie die Landwirtschaft in höchstem Maße protektionistisch absichert...

--> wie fast immer: Egoismus = Gewinnmaximierung. Möglichst viele Vorteile aus geöffneten ausländischen Märkten ziehen, aber wo andere aus dem eigenen Land Vorteile ziehen können oder Gefährdungen drohen abschotten.

Was denkst du darüber?
lg

Ja, da stimm ich dir zu. Ich finde es des Weiteren ziemlich heftig mit welcher Aggressivität die Entwicklungsländer zur Kooperation gezwungen werden. So schreibt der IWF als Bedingung seiner Kredite ja die Privatisierung des Bankwesens und der staatlichen Hauptinstitutionen vor (darunter auch die Wasserversorgung und die Kommunikationsbranche). Kombiniert mit der geforderten Öffnung der Märkte lockt dies ausländische Investoren an, die a) kein Interesse an Sozialleistungen haben und b) den Staat, den es aufzubauen gilt, die Souveränität klauen und ihn noch tiefer in den Freien Markt locken.

Darüber hinaus möchte ich ein Zitat aus der ESS aufführen, welches eindeutig die Aggressivität gegenüber Ländern ausdrückt, die sich nicht den westlichen Normen und damit den freien Markt verschreiben. ESS (S. 10): »Eine Reihe von Staaten hat sich von der internationalen Staatengemeinschaft abgekehrt. Einige haben sich isoliert, andere verstoßen beharrlich gegen die internationalen Normen. Es ist zu wünschen, dass diese Staaten zur internationalen Gemeinschaft zurückfinden, und die EU sollte bereit sein, sie dabei zu unterstützen. Denen, die zu dieser Umkehr nicht bereit sind, sollte klar sein, dass sie dafür einen Preis bezahlen müssen, auch was ihre Beziehungen zur Europäischen Union anbelangt.« Ich finde dieser Ausschnitt wirkt wie eine Drohung und betrifft die sogenannten gescheiterten Staaten.

Das hinter den Zielen der ESS wesentlich wirtschaftliche Interessen stehen finde ich auch bedenklich. Immerhin zeichnet sich in der europäischen Außenpolitik ein starker Trend zu Militärinterventionen ab, so wie wir es von der USA kennen. Dieser Trend ist durch die Globalisierung und den Liberalismus geprägt. Sei es um sich vor Terror zu beschützen oder um eben wirtschaftliche Interessen zur Geltung zu bringen.

Dabei kann, wenn der Kapitalismus mal zurücktritt, die Liberalisierung auch Vorteile haben. Meiner Meinung nach, sollte man die Liberalisierung einschränken dürfen, wenn er schadet und dies sollte jedes einzelne Land entscheiden dürfen. So ist es das gute Recht der Entwicklungsländer Protektionistische Maßnahmen einzurichten. Immerhin haben die westlichen Nationen auch ihre Industrialisierung durch protektionistisch Maßnahmen gewährleiste.

Ein weiteres Unding sind die Subventionen, die übrigens nicht von der WTO als Hemmnisse angesehen werden. Da gibt es zumindest Schlupflöcher. Ich glaub das war was mit blaue, gelbe und grüne Box oder so. Auf Jeden fall sind es nur reiche Nationen die Subventionieren können und die Entwicklungsländer bestimmt nicht.
Ah und dann darf man auch nicht den Umwelt und Gesundheitstechnischen Aspekt des Neoliberalismus betrachten, der Hauptsächlich durch Beschlüsse der WTO eingeengt werden. Beispiele sind das Montrealer Protokoll zum Schutz der Ozonschicht, Washingtoner Artenschutzabkommen oder Basler Konvention zum Giftmüllexport.