DDR und deutsche Einheit – Zusammenfassung
Historische Hypotheken der SED-Diktatur
Die Situation nach Kriegsende
8. Mai 1945 - Bedingungslose Kapitulation Deutschlands
Sept. 1945 - Londoner Protokoll
Einteilung der Besatzungszonen, Teilung Berlins, jedoch wollte Stalin die alleinige Zuständigkeit für die SBZ
5. Nov. 1945 - Berliner Erklärung
Übernahme der „obersten Regierungsgewalt“ der Siegermächte
Alliierter Kontrollrat (Regierung der vier Militärgouverneure)
Meinungsverschiedenheiten zwischen Ost & West
Jede Siegermacht verwaltete ihre BZ alleine
17. Juli 1945
- 2. Aug. 1945 - Potsdamer Konferenz
„Großen Drei “ im Cecilienhof um politische, territoriale und ökonomische Probleme zu lösen. Äußerliche Einigung nach der Konferenz im Februar 1945 in Jalta:
Entwaffnung und Entmilitarisierung, Entnazifizierung, Demokratisierung, Dezentralisierung, Wiederaufbau der lokalen Selbstverwaltung
Westmächte und Sowjetunion verbunden diese Kompromisse mit verschiedenen Inhalten
Ziele sowjetischer Deutschlandpolitik
- Forderungen nach Reparationen
- Öffentlich: Einheit Deutschland; innerlich: eigenes System in eigner BZ
- Wollte jedoch nicht zwingend ostdeutschen Staat:
SU als dominierende Macht auf dem Kontinent, da dauerhaftes Engagement der USA unwahrscheinlich war und polit. Schwächung GB und Frankreichs
Keine Gefährdung seiner Anspruchs auf Reparationen aus dem Ruhrgebiet
Entwicklung in der sowjetischen Zone
9. Juni 1945 - Sowjetische Militäradministration wird gegründet (SMAD)
´45 - ´53 - Sowjetunion entzieht ihrer Zone Güter im Wert von 14
Milliarden Dollar für Reparationen
Seit 1945 - Bodenreform; ca. 10.000 Firmen werden entschädigungslos
Enteignet und verstaatlicht (VEB );
Entnazifizierung: Hohe Positionen in Verwaltung und Industrie
wurden entlassen, 45.000 Verurteilungen, ein Drittel in Zwangsarbeitslager
1Gesetz zur Bodenreform(1945)
„Junkernland in Bauernhand“
-entschädigungslose Enteignung der Großgrundbesitzer und Verteilung des Bodens an Kleinbauern
Ziele
Politisch Wirtschaftlich
Grund und Boden gerechter verteilt Versorgungslage verbessern
Bestehende Abhängigkeitsverhältnisse lösen
Macht der Großgrundbesitzer brechen
Dem Faschismus den Boden zu entziehen
Ausbildung der Volksdemokratie unter der Führung der SED
Anfang Mai 1945 - deutsche Exilkommunisten in die SBZ eingeflogen
An der Spitze: Walter Ulbricht
Ulbricht, Wilhelm Pieck und weiter Spitzenfunktionäre
hatten präzise Pläne für die wirtschaftliche & soziale
Umwälzung und politischen Einfluss von Sozialdemkratie
Und sogenannten bürgerlichen Kräften.
Anweisung Ulbrichts im Mai 1945:
„ Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben“
Juli 1945 - Landesverwaltungen eingesetzt mit linken bis mittleren
Parteien (1952 wieder aufgelöst)
Elf Zentralverwaltungen ( Verkehr, Inneres, Finanzen,
Justiz, etc.), unterstanden der SMAD
10. Juni 1945 - Sowjets gestatteten vor Begin der Potsdamer
Konferenz die Gründung politischer Parteien
Kontrolle der Besatzungsmacht
Verlangen der SMAD: Schluss zur Einheitsfront
antifaschistischen-demokratischen Parteien
(Antifa-Block)
Zwangskoalition; später von Kommunisten dominiert
Vereinigung von SPD und der KPD(1945)
Gründe
Wunsch nach Einheit Ablehnung der Vereinigung
SPD: Trauma der Spaltung 1933 Negative Erfahrungen mit der SMAD
KPD:
- Furcht vor Wahlniederlagen(Beispiel: Kommunalwahl in Bayern) – Ansehen in der Bevölkerung: „Erfüllungsgehilfe des SMAD
- Aufnahme bewährter SPD-Funktionäre
- Furcht vor Nachwirkungen der antibolschweistischen NS-Propaganda
- Einheit in der Praxis
(z.B.) Antifas, Betriebsgruppen) Zentralistischer, undemokratischer Aufbau der KPD und polit. Vorstellungen
Zwangsfusion?
Einerseits: breite Zustimmung in den Betrieben, als auch in den Westzonen
Andererseits: Drohungen, Einschüchterungen, Einschränkungen der Rechte, Verhaftungen, gezielte Förderung der Einheitsbefürwörter
SED
- Stellten vier der fünf Ministerpräsidenten (wichtigste Positionen)
- Kontrollierte Zentralverwaltungen für die gesamte Zone
- Deutsche Verwaltung des Innern (DVdI) befehligte Polizei
Aus Teilen der Behörde entstand das spätere MfS
- „Partei neuen Typs“ nach leninistischem Modell
- Von oppositionellen Kräften gesäubert
- Übernahm mit der 1. Parteikonferenz im Januar 1949 die stalinistischen Machtstrukturen
Demokratischer Zentralismus: Unterwerfung aller Parteiinstitutionen
- Seit Oktober 1949 (Gründung der DDR): Übernahme des sowjetischen Modells in allen Bereichen (Politik, Gesellschaft, Wirtschaft, Kultur)
- Innere Umgestaltung der SED zur Machtsicherung (Parteisäuberungen)
- Lenkung d. Strafjustiz
- Einsatz der Geheimpolizei (MfS)
- Übte gemäß der marxistisch-leninistischen Lehre an der Spitze der Arbeiterbewegung ein Machtmonopol aus (keine Konkurrenz zu anderen Parteien)
- III. Parteitag erklärte das Bekenntnis zu Stalin und zur „führenden Rolle“ der UdSSR, sowie Kamp gegen Spione und den „Sozialdemokratismus“
- Neue Parteien von der SED ins Leben gerufen (DBD & NDPD – bürgerliche Parteien)
Aufgabe: Zugang zu bäuerlichen und national konservativen Kreisen
Auch: Massenorganisationen – FDGB, FDJ
- Parteien und Massenorganisationen zur Nationalen Front zusammengeschlossen
maßgeblichen Stellen der N.F. von SED-Funktionären eingenommen
volle Kontrolle der SED über andere Parteien
- Wahlen zur ersten Volkskammer(15.10.1950) auf Basis von Einheitslisten
Für Ergebnis: Druck der SED mit Gewalt
Keine Auswahl von Parteien sondern nur Akklamation (Ja oder Nein)
Nationale Front um Massen zu mobilisieren, Wahlen pseudodemokratisch,
um die Legimität ihrer Herrschaft vorzutäuschen, Floskeln: Herrschaft fest in
den Händen der Arbeiterklasse
Erwünscht von der SED: Mensch = aktiver Untertan
Mensch = freier Staatsbürger
Die Entwicklung der SED
Grundsätze und Ziele Beschluss der 1. Parteikonferenz Richtlinien zur Parteiüberprüfung von 50/51
11. Juni 1945: KPD: falsch, Deutschland sowj. System aufzuzwingen, denn entspreche nicht den gegenwärtigen Entwickliungsbedingungen Kennzeichen der SED:
Marxistisch, leninistische Partei
Vorhut des Proletariats
Führung der Partei durch Wahl eines Politbüros Parteifeinde
Verbindung mit Schumacher-kreisen im Westen
Aufrichtung einer antifa., demok. Regimes Innerparteiliche Demokratie Verbreitung gegn. Materials
Zustimmung der SPD+SMAD
Verinidung von SPD und KPD am 21./22.04.1046 Ständiges Erhöhen des Klassenbewusstseins
Ideologisch-polit. Erziehung Betreibung antisowj. Hetze
Ziele: „Niemals darf die Reaktion zur Herrschaft gelangen“
- S. Rückseite - Alle Parteimitglieder gleich vor Parteibeschlüssen
Demokratischer Zentralismus
Ablehnung einheitlicher, marx. leninst. Partei
Keine Kaderpartei, keine Festlegung auf das Sowj. Modell Entfaltung der Kritik und Selbstkritik der Partei: Unterstützung ehem. Angehöriger parteifeindl. Gruppierungen
Besonderer deutscher Weg zum Sozialismus, nicht identisch mit der UdSSR - Kontrolle der konsequenten Durchführung der Beschlüsse
- keine Fraktionen innerhalb
1949
- Entwicklung zur Kaderpartei
-Bekenntnis zur KPdSU - die damaligen Fehler nicht selbstkritisch anerkennen
- nicht im prakt. Tätigkeiten ihre Parteiverbundeheit bewesen
-die ehemaligen parteifeindl. Gruppierungen offen oder versteckt verteidigen
- Justiz im Parteiauftrag
- Säuberung von Nationalsozialisten im Justizapparat um Kommunisten einzuschleusen
- Richter nicht unabhängig
- Verfahrensrechte gestrichen
- Waldheimer Prozesse: Größtes Justizverbrechen, ehem. Nationalsozialisten(3324) 15 Jahre Zuchthaus, 33 zum Tode verurteilt
- Schauprozesse zur Abschreckung
- Politbüro als Ankläger, Richter & Gnadensinstanz
- Februar 1950: Gründung des MfS - Schild und Schwert der Partei (Vorsitzender: Erich Mielke)
- Ziel: Bekämpfung von „Saboteuren, Agenten und Diversanten“
- Strengste Geheimhaltung
- Kein Gesetz oder Parlament schränkte seine Ziele und Methoden ein
- Mitte 50er: 13.000 hauptamtliche Mitarbeiter (1989 - 91.000); bediente sich vieler Spitzeln Informationen aus eigenem Umfeld, teilweise gezwungen aber auch geworben
- Auch in der BRD: Technik- und Wissenschaftsspionage
- konspirative Methoden (Briefe öffnen, Wanzen, Durchsuchungen etc.)
Herrschaftsinstrument der SED um Gefahren frühzeitig zu bekämpfen
Planmäßiger Aufbau des Sozialismus
- Zentralisierung der Staatsmacht (Auflösung der Länder)
Ausbau von Partei und Sicherheitsorganen
- Kampf gegen evangelische Kirche
- Ausbau der Volkseigenen Betriebe
Enteignungen und politische Verfolgung privater Unternehmer
- Einseitige Förderung der Schwerindustrie und der militärischen Komplexes
Ohne Rücksicht auf Versorgungsengpässe
- Forcierte Kollektivierung der Landwirtschaft
Durch hohe Ablieferungsverpflichtungen selbstständige Bauern in landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften (LPGs) gepresst
- Verdeckter Aufbau von nationalen Streitkräften (NVA)
Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Vorgeschichte
- Streben nach Militarisierung (von Moskau angeordnet)
Belastung der Wirtschaft Rückstand zur BRD
- Gesetz zum Schutz des Volkseigentums: Legalisierung des Justizterros
gegen Wirtschaftsverbrecher (eig. Tarnung der von der SED verursachten Krise)
- Versorgungslage war schlecht , keine Produktionserfolge viele flüchteten nach West-Berlin
Repressionsmaßnahmen: erhöhte Arbeitszeit, gleicher Lohn (angeblich freiwillig)
- Per Dekret Mitte Mai 1953: Arbeitsnormen um 10% erhöht erste Warnstreiks
- Kurswechsel (von Moskau verordnet, wegen der katastrophalen Lage)
Private Produzenten sollen gefördert werden; geflüchtete Bauern und Selbstständige zurückrufen; „Wirtschaftsverbrecher“ entlassen; Gespräch mit Kirchenleitung, jedoch keine Rücknahme der Arbeitsnormerhöhung
17. Juni 1953
DDR BRD
Störung der Wirtschaft, Grund spontan, gegen Verlängerund d.
Unzufriedenheit Arbeitszeit
Imperialistische Agenten Träger Bauarbeiter des Projekts
„Sozialistische Wohnkultur“(>400.000)
Reaktion Rücknahme der Maßnahmen
Demonstrationen, Plünderungen Verlauf Protestwelle: ca. 400 Orte d. DDR
Brände etc. mit Demonstrationen, politische,
wirtschaftliche & soz. politische
Forderungen
160 Stadt- und Landkreise im Aus-
nahmezustand, Kriegsrecht
Durch entschlossenes Handeln Ende Versammlung verboten, gewaltsam
Der Arbeiterklasse + Verbündete mit Truppen und Panzern
Putsch brach innerhalb 24h niedergeschlagen
Konsequenzen
Mauerbau 1961 und Gesellschaftliche Konsequenzen
- Chruschtschow forderte Westmächte auf, West-Berlin zu entmilitarisieren (Chruschtschow-Ultimatum), verstieß gegen interalliierten Vereinbarungen
- Auf sowjetische Anweisung Demarkationslinie um Westberlin, da West- und Ostberlin weder zur BRD noch zur DDR gehörte, jedoch wurden die Sektorengrenzen in Berlin offengelassen
- Günstiger Zeitpunkt für Chruschtschow zur Beseitigung des Berlin Problems und damit die Anerkennung des SED-Regimes durch die Westmächte.
- West-Berlin als Fluchtmöglichkeit
tausende flüchteten aus Ost-Berlin nach West-Berlin, meist jüngere, qualifizierte Leute
Ulbricht wollte Massenflucht stoppen: Mauerbau
Gründe für den Mauerbau aus der Sicht der SED-Führung
- Schutz vor „westlicher Wühlarbeit“ durch faschistische und militaristische Kräfte „antifaschistischer Schutzwall“
- Sicherheit der sozialitischen Staaten Sieg des internationalen Sozialismus
- Errichtung einer Staatsgrenze
Ursachen
Kampagne gegen „Grenzgänger“, „Kopfgeldjäger“, „Abwerbung“ und drakonische Strafen für Flüchtlinge nach einem gescheiterten Fluchtversuch
Anhaltende Fluchtbewegung (auch über den 13. August 1961 hinaus)
Dramatische Zuspitzelung im Sommer 1961
Erwerbspersonen (18-44 Jährige mit Familie/Kindern)
Aus allen Bereichen, primär: Industrie und Handwerk, Handel und Verkehr
Motive: vielfältig!
Politische Unfreiheit und Wohlstandsgefälle zwischen
Ost und West
Stop der Massenflucht und damit Verhinderung eines wirtschaftl. Kollaps
Reaktion des Westens auf den Mauerbau am 13.08.1961
Konrad Adenauer (CDU), Bundeskanzler
Willy Brandt (SPD), Regierender Bürgermeister von Westberlin
„Kettenhund Ulbricht“ – Mauerbau auf Befehl Chruschtschows (Brandt)
Empörung, „Schandmauer“, Unrecht – Bruch mit internationalem Recht
J.F.K. – handelte nicht, da dieser ausschließlich die Freiheit West-Berlins militärisch
Garantierte
Gesellschaftliche Konsequenzen
- Familien wurden getrennt
- Viele Flüchtlingsopfer
- Zwangsumsiedlungen
- Verhaftungen: „staatsfeindliche Gruppen“ bei Protesten
- Wehrpflicht eingeführt – falls man diese ablehnte aus Schule oder Uni entfernt
starker Rückgang der Flüchtlinge
- Mai 1971 – Erich Honecker löste Walter Ulbricht an der Spitze der SED Führung ab,
da dieser auf mehr Eigenständigkeit gegenüber der Sowjetunion pochte und verlor somit die Unterstützung des Parteichefs Leonid Breschnew.
- Honecker sicherte seine Macht indem er:
- Die Führungsrolle der UdSSR akzeptierte
- Staatliche Anerkennung der DDR durch die BRD und den Westen erreichte
- Politbüro entmachtete nur mit Mielke und Günter Mittag(Wirtschaft) und
mit dem bürokratischen Apparat den Kurs der Partei und des Staates bestimmte
- Versucht Bevölkerung mittels Lohn- und Rentenerhöhungen, großzügiger
Sozialpolitik und konsumorientierte Wirtschaft für sich zu gewinnen
- Kulturell erlaubte SED mehr als zuvor (Bsp.: kurze Röcke, Westliche Beat-Musik),
kümmerte sich weniger um Privatangelegenheiten der Menschen
Fassade einer „Fürsorgediktatur“
- Künstler wurden gemaßregelt oder teils auch ausgebürgert (Wolf Biermann)
- Publikationsverbot
- Jahrelange Wartezeit auf eine Genehmigung zur Auslandsreise
- Gleiches für Kommunistische Abweichler
- Nur Kirche behielt gewisses Maß an geistiger Unabhängigkeit, musste sich jedoch
aus den öffentlichen Angelegenheiten raushalten
Die Haltung der DDR-Führung zum „Prager-Frühling“ und seiner Niederschlagung
Vorgeschichte
- Anfang 1968, Tschechoslowakei: Alexander Dubcek an die Spitze der kommunistischen Partei (KPC)
- Wollte „Kommunismus mit menschlichem Antlitz“ verwirklichen
Aktionsprogramm:
- Verzicht der Partei auf ihr Machtmonopol
- Teilweise Privatisierung der Wirtschaft
- Echte Betriebsräte und echte Gewerkschaften
- Bürgerliche Grundfreiheiten zugelassen
stieß auf große Zustimmung im Volk
- DDR-Bürger blickten hoffnungsvoll zum Nachbarn
SED sah Gefahr in der Reformpolitik für die DDR
Militärische Invasion
- Gipfelkonferenz Mitte Juli 1968: Warschauer-Pakt Staaten verurteilen die tschechoslowakische Entwicklung
- „Gefahr einer Lostrennung der Tschechoslowakei von der sozialistischen Gemeinschaft“ - Geburt der „Breschnew-Doktrin“
- Forderung Ulbrichts und Wladislaw Gomulkas nach einer militärischen Lösung
- 17. August - Beschluss in Moskau
- 21. August - Invasion Warschauer-Pakt Truppen
- Gesamtes Territorium unter militärischer Kontrolle
- Führung um Dubcek wurde verhaftet
- Man wollte kein Blutbad riskieren, da tschechoslowakische Truppen sich nicht widersetzten
Dubcek und weitere Reformer blieben im Amt aber mussten unter Waffengewalt den Abkommen Moskaus zustimmen
- Reformen wurden zurückgenommen
- Sowj. Truppen auf Dauer stationiert
Folgen
- Entmachtung Dubceks
- Parteisäuberung
- Partei würde nicht zögern überall mit einzugreifen
Die Krise der 80er Jahre
Deutsch-deutsche Beziehungen zwischen Entspannung und Abgrenzung
Die deutsche Einheit in den Verfassungen der DDR&BRD
DDR Verfassung
1949 Unteilbare demokratische Republik
1968 Anfang: Zukunft, Frieden und Sozialismus
USA (Imperialismus) hat Deutschland gespalten
Westdeutschland als Basis des Imperialismus
Kampf gegen den Sozialismus
DDR verfolgt nur weiterhin das Ziel Frieden und den Sozialismus zu schaffen
Ein sozialistischer Staat deutscher Nation
1947 Recht auf sozialökonomische, staatliche und nationale Selbstbestimmung verwirklicht und gestaltet die entwickelte sozialistische Gesellschaft
Staat der Arbeiter und Bauern
Verbundenheit zur Sowjetunion
Grundgesetz (1949)
Gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen
Dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben
Hat auch für jene Deutschen gehandelt, denen mitzuwirken versagt war
Freie Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden
Alleinvertretungsanspruch/Nicht-
Anerkennung des nicht frei
Gewählten Regimes
Einbeziehung der DDR in den 1955 Westintegration/NATO-Beitritt
Warschauer Pakt
Zweistaaten-Theorie Hallstein-Doktrin
Nikita Chruschtschow Abbruch der dipl. Beziehungen
Unabhängigkeit zweier deutscher zu einem Staat mit dipl. Bezieh-
Staaten ungen zur DDR (Ausnahme: SU)
Ziel: Anerkennung der DDR als Ziel: Völkerrechtliche Isolierung
Souveräner Staat durch den Westen der DDR
Deutschlandpolitik im Zeichen veränderter Ost-West-Politik
1961 Mauerbau 1962 Kuba-Krise
Übersetzung vom Kalten Krieg zur Politik der Entspannung
- Respektierung des Status quo angesichts des atomaren Patts
- Anerkennung der jeweiligen Interessensphären
- Vermeidung direkter Konfrontation und Auseinanderrücken der Streitkräfte („disengagement“) in Krisengebieten
- Bilaterale Verträge und Rüstungskontrollverhandlungen
Auswirkungen der Entspannungspolitik auf die Außenpolitik der BRD
Egon Bahr (SPD), Pressesprecher und enger Berater Willy Brandts(SPD)
Absage an die Politik des Alles oder Nichts
Wiedervereinigung als ein Prozess mit vielen Schritten und Stationen
Voraussetzung: Zustimmung der Sowjets
Fernziel: Sturz des Regimes
Nahziel: Auflockerung der Grenzen und der Mauer
Beitrag zur Hebung des Lebensstandards „im homöopathischen Dosen“
Erleichterung für die Menschen, verstärkte Bindung durch
Folge: Minderung der Wirtschaftsbeziehungen
Unzufriedenheit
Wandel durch Annäherung
Neue Ostpolitik der Regierung Brandt
Regelung der deutschen Frage nur im Rahmen einer europäischen Friedensordnung
Zusammenarbeit und Abstimmung mit dem Westen Verständigung mit dem Osten (SU, Völker des europäischen Ostens Deutsch-deutsche Beziehungen
Wahrung des Viermächtestaates Berlins Neue Ost-Deutschlandpolitik (Entspannungspolitik) „über ein geregeltes Nebeneinander zum Miteinander“, DDR nicht Ausland
Beziehungen „von bestimmter Art“ Erleichterung für den Verkehr in und nach Berlin
1971 Viermächteabkommen: Verständigung über Rüstungskontrolle und Gewaltverzicht Der Grundlagenvertrag(1972- Aufgabe des Alleinvertretungsanspruchs und Anerkennung der DDR) - Verkehrsvertrag Personen & Güter
Entschärfung der krisenfälligen Situation in Westberlin
Gehörte nicht zur BRD Vertragsgeflecht mit der SU (1970), Polen(1970), Tschechoslowakei(1970) Art1. „gutnachbarliche Beziehungen“ auf der Basis der Gleichberechtigung
Touristenreisen in DDR
Aber Beziehungen mit Bonn & dipl. Vertreten Anerkennung der Unverletzlichkeit Art3. Gewaltverzicht; Unverletzlichkeit der Grenzen
SU hat Gesicht gewahrt, aber auch Weg zur DDR garantiert Aber keine Unveränderbarkeit aller Grenzen Verzicht auf den Alleinvertretungsanspruch
„Brief zur deutschen Einheit“ Regelung praktischer und humanitärer Fragen in verschiedenen Bereichen im Zuge der Normalisierung der Beziehungen
Anerkennung der Souveränität beider deutschen
Staaten (aber nicht völkerrechtlich!)
Bilanz der Deutschlandpolitik in Ost und West
- Honecker verfolgte bis Ende der Achtzigerjahre zweie Ziele:
1. Letzte Anerkennungsvorbehalte der BRD und des Westens sollten zurückgenommen werden
2. Fortschritte in der innerdeutschen Beziehung sollten teuer bezahlt werden
DDR war wirtschaftlich von der BRD abhängig
BRD: „Menschlichkeit gegen Kasse“ (Helmut Schmidt)
Forderten für ihre finanzielle Hilfe im Gegenzug Entgegenkommen im humanitären Sektor: Herabsetzung der Altersgrenzen bei Ost-West Reisen, Familienzusammenführung oder Freikauf politischer Gefangener
- Durch den wiederauflebenden Kalten Krieg zwischen Ost und West
Zickzackkurs Honeckers Politik gegenüber der BRD, Abgrenzung (wegen KK), Annäherung (finanzielle Not)
Folgen des KSZE-Prozesses
Die KSZE Konferenz 1973 – 1957
- DDR trat erstmals als zweiter deutscher Staat neben der BRD auf der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa(KSZE)
- Anteilnahme zielte auf internationale Anerkennung
waren sich der Gefahren des SED-Regimes im Klaren
Forderung des Westens auf größere Durchlässigkeit der Grenzen
1975 Schlussakte von Helsinki
Absichtserklärung
Zusammenarbeit zwischen Staaten
Achtung der Menschen- souveräne Gleichheit
rechte und Grundfreiheiten
territoriale Prinzipien Nichteinmischung in die
Integrität inneren Angelegenheiten
Unverletzlichkeit Verzicht auf Androhung und
der Grenzen der Anwendung von Gewalt
friedliche Regelung
aller Streitkräfte
Anerkennung des Status quo in Europa
Selbstverpflichtung zur Wahrung der Menschenrechte
KSZE-Folgeprozesse
- Belgrad(Okt. 1977/März 197

streit zwischen Sowjetunion und USA zur Durchsetzung der Menschenrechte
- Gleiches in Madrid (1980/83): Schlechte Beziehung wegen des Einmarschs der UdSSR in Afghanistan, Behinderung der Arbeit von Journalisten im Ostblock, Verhängung des Kriegsrechts in Polen, jedoch haltender Dialog im Bezug auf der Rüstungskontrolle
- Positive Impulse in Wien (1986/89), Michail Gorbatschow Reformen im Inneren (Glasnost, Perestroika) wegen dem drohenden wirtschaftlichen Zusammenbruch + Entspannungspolitik gegenüber den USA
Folgen für die DDR-Bürger
- Besuchsreisen in die BRD, Besuch aus der BRD verdächtigt
Beruflich und gesellschaftlich benachteiligt, „staatsfeindliche Hetze“
- Durch Abschiebung & Ausbürgerung Ruhe im Land sichern
- Einschüchterung dieser Personen Hauptaufgabe des Mfs
Liste mit Namen von DDR-Bürgern die als Staatsfeinde galten
Isolierungslager falls Unruhen
- SED versuchte Kommunikation zwischen Ost und West abzublocken
- Verbot für Beamte Kontakt mit Bundesbürgern zu pflegen
- Westdeutsche Journalisten von Stasi beschattet, jedoch erfuhren DDR-Bürger über die Westkorrespondenten was in ihrem Land geschah
- Neues Unterrichtsfach: „Wehrerziehung“, „Klassenfeind“ im Westen im Auge zu behalten
- Verstöße gegen das Helsinki Abkommen wurden in Kauf genommen
- Regimegegner keine Möglichkeit öffentlich Protest auszuüben, Meinungsfreiheit einzufordern, Republikflucht vorzubereiten
- Mit „Zersetzung“ & „Verunsicherung“ sollten oppositionelle Gegner zur Aufgabe ihrer Pläne gebracht werden.
Niedergang der Wirtschaft
- Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik:
- Ziel: Schaffen einer sozialistischen Wohlstandsgesellschaft
In den 1970er verbesserte sich tatsächlich der Lebensstandard:
Anstieg der Indutriegüterproduktion, des Durchschnittslohns und soziale Vergünstigungen. (trotz Arbeit für Frau + Schwangerschaftsurlaub Benachteiligung)
Planwirtschaft garantierte stabile Mieten + feste Preise für Strom und Wasser, Grundnahrungsmittel, Bus- und Bahntarife
- Planwirtschaft:
- Geringe Arbeitsproduktivität
- Dank Arbeitsplatzgarantie große Einschränkung der Betriebe in ihrer Anpassungsfähigkeit der wirtschaftlichen Bedingungen
- Kaum konkurrenzfähige Produkte auf dem Weltmarkt
- Verheimlichte produzierte Verluste
Statistiken verschönert um Planerfüllung zu erreichen
- Fehlentwicklung: Verstaatlichung fast aller halbprivaten Klein- und Mittelbetriebe (wichtig für Konsumgüter)
SED setzte auf den Sozialneid, da Betriebsinhaber ehemals 4mal so viel verdienten, jedoch Beseitigung eines volkswirtschaftl. wichtigen Elements
- Außenwirtschaftlich:
- Ölkrise Preisexplosion; Eingliederung der DDR in den RGW
Stagnation
- Kürzung der Erdöllieferungen um zwei Millionen Tonnen, um diese auf dem Weltmarkt gegen Dollar zu verkaufen
- Lebensstandard entsprach nicht dem der BRD (jedoch höher als in den anderen Ostblockstaaten) wollten BRD-Standard
- Bevölkerung sah keinen Anlass darin, produktiver zu werden
- Sozialpolitik brachte großen Geldaufwand mit sich
- DDR importierte mehr als sie exporteierte
Immer wachsende Verschuldung (1980: 28 Milliarden DM)
1981/82 geriet die DDR an den Rand der Zahlungsunfähigkeit
Grund: Handelsverschuldung, außerdem weltweiter Inflationsschub mit steigenden Zinsen + größere Vorsicht der Gläubigerbanken im Westen
- Vorzeitige einzige Lösung:
- Kreditwürdigkeit hergestellt vom Bayrischen Ministerpräsidenten Franz Josef Strauß + Bundesregierung Milliardenkredit
Gegenzug: Abbau von Minenfeldern und Selbstschussanlagen an den innerdeutschen Grenzen, über 1000 Bürger aus der Haft zu entlassen und Übersiedlung in die BRD zu erlauben + Erleichterung im Reiseverkehr
- Jedoch kein Schuldenabbau, trotz realen Exportsteigerungen
Vorprogrammierter wirtschaftlicher Niedergang
Unteranderem durch - Versorgungsengpässe
- Unzufriedenheit der Bürger über DM-Devisen (notwen-
dig um in Intershops einzukaufen)
- Abhängigkeit der DDR-Wirtschaft von BRD war nicht zu übersehen
- 27 Milliarden (Mai 1990) evt. Sogar 49 Milliarden DM Schulden
Einziger Ausweg: Lebensstandard der Bevölkerung um 25 – 30 Prozent senken
Formen der Opposition und staatliche Repression
Absoluter Herrschaftsanspruch der SED
Innere/stille Oppositionen offene Oppositionen
- Rückzug in die Privatsphäre und - verlangen Meinungs- & Presse-
den Freundeskreis Reisefreiheit KSZE Schlussakte
Nischengesellschaft; Symbol: „Datsche“ - protestierten gegen „Wehrunter-
Richt, gegen staatliche Militarisier-
- innere Distanz zum „real existierenden ung der Gesellschaft, atomare
Sozialismus Aufrüstung, gegen ökologische
Krise
- kirchliche Friedensseminare,
aktive Mitarbeit vieler Bürger Friedenswerkstätte
passive Loyalität der Mehrheit - sichtbare Umweltzerstörung
- Symbol: Nikolaikirche
protestierten öffentlich gegen das SED-
Regime
Umgang mit der Perestroika und den Umbrüchen im Ostblock
- Vorgeschichte:
- Sowjetunion wirtschaftlich in miserabler Lage:
- Ressourcen für Militär verbraucht
- kaum Grundnahrungsmittel verfügbar
- technischer Rückstand
- Infrastruktur schlecht (verfallene Straßen, Krankenhäuser etc.)
- Wende: Michail Gorbatschow (11. Mai 1985)
- Politik der „Offenheit“ (Glasnost)
- Politik der „Umgestaltung“ (Perestroika)
Reformen für die Sowjetunion:
- Ökonomische Krise der UdSSR zu beheben
- Rüstungswettlauf mit den USA zu beenden
- Meinungs- und Pressefreiheit
- Gab Hegemonialstellung auf dem XXVII. Parteitag auf
- Gleichberechtigung der Sozialistischen Länger
- Solidarno[:
- Arbeiterproteste aufgrund der desolaten wirtschaftlichen Lage
- Unterstützt durch Johannes Paul II.
- Drohender Staatsbankrott & unzureichende Lebensmittel
landesweiter Streik
kommunistischer Regierung gezwungen Streikrecht zu garantieren
- Keine weiteren Reformen, da man die Destabilisierung der Nachbarstaaten befürchtete
- Um inneren Unruhen Herr zu werden: Kriegsrecht verhängt
- Regierung viele Probleme gegen von der Kirche unterstützten Opposition von Lech Walesa
- Wende: Reformkurs Gorbatschows
Freie Wahlen, nichtkommunistische Regierung, Demokratie, Markwirtschaft etc.
- Ungarn:
- Reformkurs von Janos Kadar um Zustimmung in der Bevölkerung zu erlangen
- Freie Religionsausübung, kulturelles Leben freier, 1988 allgemeine Reisefreiheit
- Trotzdem: Diktatur unter Beobachtung der Sowjetunion
- Um den Zusammenbruch der Wirtschaft (gehalten durch Kredite aus dem Westen) zu verhindern
Reformkurs von Plan- zur Marktwirtschaft
- Nun auch politische Reformen: Parteienpluralismus, etc.
Demokratie
- Abbau von Stacheldraht
Ende des Eisernen Vorhanges angedeutet
- Reaktion der DDR
- Regierung glaubte Herrschaft langfristig stabilisiert zu haben
- Reformkurs Gorbatschows Anschlag auf eigene Machtbasis
- Widersetze sich den Reformen, stattdessen:
„Sozialismus in den Farben der DDR“
- Honecker verfolgte Gorbatschows Interessen der neuen Reformen
Reaktion: Selbstisolierung und Verbot sowjetischen Filmmaterials (Sputnik), Ausschluss aus der Partei
- Durch Reformverweigerung:
Starke Unzufriedenheit im Volk aber auch in der Partei
- Honecker wollte die Mauer immer noch halten
Der Weg zur deutschen Einheit
Friedliche Revolution 1989
Bürgerrechtsbewegung Massendemonstrationen
z.B. Neues Forum - Montagsdemonstrationen in Lepzig
„Wir bleiben hier!“ - Demonstrationen auf dem Berliner-
Alexanderplatz (4.11.1989)
Forderung: Demo- „Wir sind das Volk!“
kratisierung der DDR „Wir sind ein Volk!“
(jedoch keine Abschaffung)
Massenexodus Massenanträge auf Ausreise
- Flucht über ungarische Grenze
- verweilten in Botschaften der BRD Entmachtung Honeckers
Nachfolger: Egon Krenz(Leiter der zentralen Wahlkomission)
Wahlfälschung
- Fälschung vor den Augen Rücktritt der Regierung
der Vertreter der Bürger- neuer Ministerpräsident: Hans Modrow
rechtsbewegung
- Entwurf einer neuen Regierungsverordnung zu Uneingeschränkten Ausreise, sollten ab 10. November in Kraft treten: Pressesprecher Günter Schabowski macht einen Fehler am 9. November: Reiseregelung würde „sofort, unverzüglich“ in Kraft treten
Ansturm der Menschen zu den Grenzstellen, verwirrte Grenzsoldaten
Fall der Mauer am 09. November 1989
Umsetzung der deutschen Einheit 1989/90
Zustimmung der UdSSR führende Rolle aus Verfassung gestichen
Grund: wirtschaftl. Umbruch Mfs abgeschafft, Politbüro und ZK
nicht aufzuhalten + zuküntige abgeschaft, Egon Krenz trat zurück
gute Beziehungen zu DE
Neuformierte Regierung SED-PDS Lothar de Maizière
Runder Tisch freie Volks- Ministerpräsident (12.04.1990) mit Kabinett
kammerwahlen auf 18.März aus CDU, SPD, Liberalen, DSU & DA
vorgeschoben verfassungsänderndes Gesetz
Allianz für Deutschland siegte Art1: DDR freiheitlicher, demokratischer
Einbeziehung der DDR in die föderativer, sozialer, ökologischer Rechtsstaat
BRD
Prävention eines zu starken Vertrauenskapital dank jahrzehntelanger
Großen Deutschlands + Zusammenarbeit mit der USA
Notwendige Zustimmung
Der 4 Siegermächte: Einigungsvertrag (31. August)
- Wirtschafts- und Währungsunion - Übernahme der bundesdeutschen Rechts-
- Beschränkung der deutschen ordnung
Streitkräfte + Verzicht auf ABC-W. - Probleme: Finanzierung der Enteigneten
- grundlegende Erneuerung des bi- von der DDR-Verursachte Enteignung:
lateralen Verhältnisses zwischen „Rückgabe vor Entschädigung“
DE & UdSSR
- Anerkennung der Westgrenze
Polens
- Mitwirkung der Schaffung einer
Gesamteuropäischen Zusammen-
Arbeit
(-Einbeziehung in die NATO)
Wiedervereinigung (3.Oktober 1990)
- aufgelösten Länder wieder ins Leben gerufen
- Landtags und Bundestagswahlen bestätigten
die Parteien CDU/CSU und FDP